Massenbach-Letter. NEWS 08.12.17

Massenbach-Letter. News

  • NZZ: Amerika, hast du es (immer noch) besser?
  • The world needs to rethink the value of water
  • Asharq Al-Awsat: Libyan Deputy PM Calls on Russia to Participate in Reconstructing Country
  • WSJ: Trump Leads From Behind in Syria
  • Gerhard Fulda: Vorherrschaft im Nahen Osten?
  • Friedman / GPF: Stalingrad
  • Carnegie Moscow: Russia Has Grand Designs For the International Order (D. Trenin)
  • Putin Informed About Daesh’s Total Defeat in Syria’s Euphrates Valley

The president also noted that de-escalation zones in Syria must be strengthened and the bloodshed must be stopped before transitioning to a political settlement.

https://sputniknews.com/middleeast/201712061059760868-putin-daesh-complete-defeat-euphrates/

From our Russian News Desk. (The views expressed are the author‘s own.)

  • In China’s Footsteps: Why the Russian Bear Should Enter Stealth Mode (Timofeev) (rec. UvM)
  • China and Russia Explore Bilateral Investment
  • The Caucasian Knot / News from the Caucasus Region

Zitat des Tages:

Eine Frau, gleichgestellt, wird überlegen.
Sokrates

Massenbach* NZZ: Amerika, hast du es (immer noch) besser?

  • Die Politik ist in Aufruhr, die Zukunft erst mal düster. Unter Trump gilt Sprunghaftigkeit als Programm. Was können die Europäer, aller Kritik zum Trotz, vom neuen amerikanischen Politstil lernen?

Von Hans Ulrich Gumbrecht

«Amerika, du hast es besser» – der Satz geht auf ein vermutlich 1827 geschriebenes Gedicht Goethes zurück, und dieser Umstand hat der Formulierung eine unverdiente Sprichwörtlichkeit gegeben. Unverdient deshalb, weil es dem Autor in diesem eher altersgeschwätzigen Text nicht etwa um eine übergreifende Einschätzung ging. Vielmehr stand ein spezifischer Aspekt im Vordergrund, der Goethe mehr am Herzen lag als den meisten seiner Zeitgenossen.

Er wollte die angebliche Freiheit der jungen Vereinigten Staaten von «unnützem Erinnern / und vergeblichem Streit» absetzen. Der Geist der Restauration sollte nicht obsiegen dürfen in seinem Bemühen, eine neue Gegenwart auf die Wiederherstellung feudaler Hierarchien und auf die Verurteilung des von Goethe so bewunderten Napoleon Bonaparte zu gründen.

Abschaffung des Staates als Entwicklungsprinzip

Hegel betrachtete die in seiner Lebenszeit entstehende amerikanische Gesellschaft als einen «Ableger» Europas und verglich sie mit Städten wie dem aus Hamburg hervorgegangenen Altona oder Fürth im Verhältnis zu Nürnberg. Doch er gestand diesem Ableger ein dem alten Europa überlegenes Zukunftspotenzial zu, das er mit dem noch zu erschliessenden Raum zwischen der atlantischen und der pazifischen Küste gleichsetzte. Auch die Goethe so wichtige Freiheit Amerikas von jeder Fixierung auf die eigene Vergangenheit sollte der Neuen Welt ja ein besseres Potenzial für zukünftige Entwicklungen verheissen.

Was Tocqueville an Amerika vor allem bewunderte, war eine allgegenwärtige Leidenschaft für individuelle und nationale Freiheit.

Für Alexis de Tocquevilles berühmten, 1835 und 1840 veröffentlichten Erfahrungsbericht «De la démocratie en Amérique» wurden die aus der Französischen Revolution ererbten Zentralbegriffe «Freiheit» und «Gleichheit» ausschlaggebend. Was Tocqueville an Amerika vor allem bewunderte, war eine allgegenwärtige Leidenschaft für individuelle und nationale Freiheit, während er in Europa eine Obsession der Gleichheit diagnostizierte, die er als ein Hindernis für robusten Fortschritt ansah.

Am Rand seiner Reflexionen zur britischen Herrschaft in Indien schliesslich formulierte Karl Marx fast beiläufig eine Hypothese über zukünftige Entwicklungen in Europa und in den Vereinigten Staaten, deren prognostischer Anspruch sich rundum bewährt hat. Während er Europa ein ständiges Wachsen des Staates und seiner Institutionen voraussagte, identifizierte er Tendenzen zur Abschaffung des Staates als ein genuines Entwicklungsprinzip Amerikas.

Trump, der Erfüllungsgehilfe

Ein Abbau staatlicher Strukturen gehört nun zu den wenigen Wahlkampfthemen, deren Realisierung Donald Trump mit Konsequenz verfolgt – was ausgerechnet die eineinhalb Jahrhunderte alte Prognose von Marx bestätigt. Trumps ebenso motivationsstarker wie inhaltlich leerer Slogan «Let’s make America great again» hingegen lässt sich mit Hegels Intuition verbinden, wonach die Zukunftsperspektiven der Vereinigten Staaten auf längere Zeiträume setzen können als diejenigen Europas (bezeichnend ist in dieser Hinsicht, dass konservative Bewegungen in Europa – etwa Marine Le Pens Front national – eher für ein Festhalten an gefährdeter als für eine Wiederherstellung verlorener Grösse plädieren).

Die politische Inkohärenz des amerikanischen Präsidenten, paradoxerweise das kohärenteste Merkmal seiner bisherigen Regierungszeit, seine an ein Suchtphänomen grenzende Fixierung auf Resonanz sowie die Leichtigkeit, mit der er naturwissenschaftliches Wissen ignoriert, sind derweil strukturell gesehen ein Äquivalent jener grossen Unabhängigkeit von allem Vergangenen, um die Goethe Amerika beneidete.

Und die versprochenen Steuersenkungen kann man dann im Sinn Tocquevilles als eine die individuelle Freiheit befördernde Massnahme ansehen, während Gleichheitsforderungen nicht zu Trumps Diskurs gehören, nicht einmal in seiner Hinwendung zu jenen unterprivilegierten weissen Schichten, denen er vor allem seinen Wahlsieg verdankt.

Was diese Wähler angeht, so kann es als eine «List der Vernunft» gelten, dass die Resonanzsucht des Präsidenten erstmals eine nationale und internationale Aufmerksamkeit auf Millionen weisser Bürger gelenkt hat, die – vor allem wegen ihrer rassistischen Haltungen – noch nie mit einer Lobby rechnen konnten. Dennoch ist die Art des Ressentiments, auf der Trump surft, kein spezifisch amerikanisches Phänomen.

Es gehört jenen weltweit wachsenden Schichten, deren Beschäftigung und deren sozialer Status durch sich beschleunigende technische Innovationen obsolet geworden sind. Spezifisch amerikanisch ist allein der politische Stil, mit dem Trump und seine Regierung auf eine weltweit existierende innenpolitische Situation reagieren.

Der in seiner Bedeutung weit unterschätzte Kontext unserer politischen Gegenwart – so meine These – ist eine Auflösung und Ersetzung jenes für die westlichen Kulturen über eineinhalb Jahrhunderte ganz selbstverständlichen historischen Weltbilds, wie es in der Zeit um 1800 entstanden war und den Rahmen für parlamentarisch-demokratische Formen der Politik vorgegeben hatte. Es versprach eine Aufhebung jeder Vergangenheit durch ihr aktives Verstehen und zugleich eine Zukunft, welche die Bürger und ihre Repräsentanten als einen zu gestaltenden Horizont von Möglichkeiten nutzen sollten.

Zwischen dieser Zukunft und jener Vergangenheit erschien die Gegenwart als blosser Moment des Übergangs, in dem auf der Grundlage von vergangenen Erfahrungen die jeweils für die Zukunft ausschlaggebenden Entscheidungen nach rationalen Kriterien fallen sollten. Voraussetzung dieser Selbst- und Weltkonzeption war die Annahme, dass kein Phänomen seiner Transformation in der Zeit entgehen konnte.

In der Zukunft lauert Gefahr

Die Systeme unserer Bildung und unserer Politik haben das historische Weltbild zwar bis heute als normative Prämisse bewahrt, doch seit Jahrzehnten schon ist es nicht mehr ausschlaggebend für unser Erleben und unser Verhalten im Alltag. Statt einen freien Horizont der Möglichkeiten sehen wir in der Zukunft Gefahren und Katastrophen, die unvermeidlich auf uns zukommen (der Klimawandel ist nur die prominenteste unter ihnen). Statt jede Vergangenheit hinter uns zu lassen, ist unsere Gegenwart – nicht zuletzt aufgrund elektronischer Speichertechnologien – von Materialien aus vielfältigen Vergangenheiten überschwemmt.

Zwischen dieser gleichsam aggressiven Vergangenheit und jener von Gefahren blockierten Zukunft ist aus der engen Gegenwart des Übergangs eine sich immer mehr verbreiternde Gegenwart der unübersichtlichen Gleichzeitigkeiten geworden. Je breiter die Gegenwart wird, desto deutlicher artikuliert sich die Zeit in einer Hektik ohne Richtung, die keine langfristigen Entwicklungsbewegungen mehr zeigt. B

de

Seit Jahren schon versuchen die europäische und die amerikanische Politik sich auf diese tiefgreifenden Veränderungen einzustellen. In der allerorten beklagten und doch auch allerorten realisierten Annäherung an einen populistischen Stil der Politik liegt eine übergreifende Reaktion auf neue Typen von Wählern, die in ihren Gefühlen aktiviert werden möchten und sich nicht mehr ausschliesslich als Träger von Vernunftentscheidungen verstehen.

Ebenso reagiert die Rede von der postpolitischen Zeit – als einem angeblich zu vermeidenden Albtraum – allenthalben auf den Verlust des Glaubens an eine gestaltbare Zukunft. Europäische Politiker und Kommentatoren freilich halten mit grösserer kontrafaktischer Konsistenz – und vielleicht ja zu Recht – an den Prämissen des historischen Weltbilds als einer normativen Voraussetzung fest, während die wohl kaum programmatische, geplante Innovation von Trumps Regierungsstil genau darin liegt, sich ganz offen und in vieler Hinsicht postpolitisch zu verhalten.

Zu diesem postpolitischen Repertoire gehören ein Populismus ohne schlechtes Gewissen, eine Inkohärenz und Perspektivenlosigkeit, die sich nie zu Entschuldigungen verpflichtet fühlt, und vor allem eine Tag für Tag spürbare Sprunghaftigkeit, welche Gebildete als planlose Hektik schockiert und die Anhänger des Präsidenten als kraftvolle Dynamik begeistert.

Inzwischen ist die sich verbreiternde Gegenwart unserer Welt in dem unter Intellektuellen schnell zu einer ökologischen Trumpfkarte gewordenen Begriff «Anthropozän» bei ihrer maximal denkbaren Ausdehnung angekommen. Er umfasst in den meisten seiner Gebrauchsformen die Zeit seit dem Auftreten des Homo sapiens auf unserem Planeten, welche mit dem Beginn umweltschädlicher Wirkungen gleichgesetzt wird, bis hin zu einer Zukunft, in der die Menschheit aufgrund dann unumkehrbar gewordener Umweltschäden aussterben soll.

Kollektive Leidenschaft für die Weltrettung

Unter Europäern hat diese zugleich wissenschaftlich solide wie mythologisch wirksame Erzählung eine kollektive Leidenschaft in Bewegung gesetzt, die das auf Dauer gestellte Überleben der Menschheit durch ökologisch korrektes Verhalten – gegen alle evolutionsgeschichtliche Wahrscheinlichkeit – erzwingen will.

Donald Trump hingegen ignoriert alle den Klimawandel betreffenden Warnungen, deren Berücksichtigung im kurzatmig angelegten Rhythmus seines Regierungsstils ohnehin keinen Platz hätte. Damit besetzt er aber – in einem langfristigen Rahmen und gewiss ohne sich dessen bewusst zu sein – eine Position, die sehr wahrscheinlich realistischer ist als die ökologisch korrekten Forderungen jener Zeitgenossen, welche die Existenz der Menschheit auf ewig stellen wollen.

Hat es Amerika mit einem solchen Präsidenten besser – «immer noch» besser, wenn wir uns an Goethes Zitat als unseren Ausgangspunkt erinnern wollen? Zunächst scheint die Frage ja rhetorisch im banalen Sinn des Wortgebrauchs zu sein – wenn man etwa an die Peinlichkeit denkt, unter der wir Amerikaner heute leiden, wenn wir ausserhalb unseres Landes nach den Gründen und Auswirkungen dieses Übergangs in der nationalen Politik gefragt werden.

Doch dann mag sich auch eine gegenläufige, ja vielleicht sogar störrische Reaktion einstellen, die man der Ästhetik menschlicher Existenz zuschlagen kann. Ist Donald Trump – am posthistorischen Ende des Vergleichs zwischen Europa und den Vereinigten Staaten – ein exzentrischer Einzelfall oder Agent eines Weltzustandes, der sich nicht mehr schönreden lässt?

Mit der Präsenz von Menschheitsproblemen dieser Grössenordnung gnadenlos konfrontiert zu sein, gilt für manche – immer noch – als das bessere Leben.-

Hans Ulrich Gumbrecht ist der Albert Guérard Professor in Literature an der Stanford University. Der Text geht auf einen Vortrag zurück, den er auf Einladung des Schweizerischen Instituts für Auslandforschung jüngst im Auditorium Maximum der Universität Zürich gehalten hat.

https://www.nzz.ch/feuilleton/die-usa-unter-donald-trump-amerika-hast-du-es-immer-noch-besser-ld.1288977

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From our Russian News Desk. (The views expressed are the author‘s own.)

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  • China and Russia Explore Bilateral Investment
  • The Caucasian Knot / News from Caucasia

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Carnegie Moscow: Russia Has Grand Designs For the International Order (D. Trenin)

….Moscow’s new grand strategy is still in gestation. It seeks to maximize connectivity with all, while putting Russia’s own interests first. Managing a large number of very different partners is difficult, but not impossible, as Moscow’s recent experience in the Middle East shows.

Keeping relations with China on an even keel will be a major long-term task. Creating a new regional order with China, India, Iran, Turkey and others will not be easy either. However, the European Union and Ukraine are also part of Grand Eurasia, and the mission will not be accomplished before Europe and Russia reach a new normal based on empathy in diversity….

http://carnegie.ru/2017/10/26/russia-has-grand-designs-for-international-order-pub-73568?mkt_tok=eyJpIjoiWldZek1XVXdOR000TjJGaSIsInQiOiJ2OGVEM3lPQlh2bGpXU2R5V1ZOa0h6M01TandBQmJtN0dRRGJVOVUzXC9cLzVLV0tXeVFsSmlCMWJDVWJBdmlqMERNTnN2dG1uUUhlaEpwM09RZUZtVThpSURpVXN1VURrU1JTNmFCdjM1dE1rSnZjUk53cnlUQmlzMTBJdWNTUzJ1In0%3D

https://themoscowtimes.com/articles/russias-formative-plan-c-foreign-policy-59357

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Policy= res publica

Freudenberg-Pilster* Stalingrad

Nov. 22, 2017 The German army during World War II regarded the city as a way station en route to Baku’s oil, but it turned out to be a meat grinder.

By George Friedman

On Nov. 19, 1942, the Soviet Union launched Operation Uranus. Its goal was to envelop and destroy the German army fighting in the city of Stalingrad. Uranus closed the noose on the Germans a few days later.

 

I have been writing about the four great battles of 1942 that extinguished the Axis powers’ chances of winning World War II. So far, I’ve written about Midway, Guadalcanal and El Alamein. Now, it is time to write about the most massive, brutal and crucial of those four battles: Stalingrad. It was a battle that stretched over five months, from late August 1942 to early February 1943, but Operation Uranus was its decisive moment. As with the other battles I’ve discussed, Stalingrad did not win the war for Russia. What it did was make a German victory impossible.

  • Intelligence Failures
  • The Meat Grinder
  • What if

(for more see att. “Stalingrad”)

https://geopoliticalfutures.com/stalingrad/

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Politics: From Vision to Action

Barandat* The world needs to rethink the value of water

November 24, 2017 New research highlights the accelerating pressure on measuring, monitoring and managing water locally and globally. A new four-part framework is proposed to value water for sustainable development to guide better policy and practice …

The value of water for people, the environment, industry, agriculture and cultures has been long-recognised, not least because achieving safely-managed drinking water is essential for human life. The scale of the investment for universal and safely-managed drinking water and sanitation is vast …

But there is an increasing need to re-think the value of water for a number of reasons: Water is not just about sustaining life, it plays a vital role in sustainable development. Water’s value is evident in all of the 17 UN Sustainable Development Goals …

Water security is a growing global concern. The negative impacts of water shortages, flooding and pollution have placed water related risks among the top 5 global threats by the World Economic Forum for several years running …

Last month the World Bank demonstrated the consequences of water scarcity and shocks: the cost of a drought in cities is four times greater than a flood, and a single drought in rural Africa can ignite a chain of deprivation and poverty across generations …

Putting a monetary value on water and capturing the cultural benefits of water are only one step …

Co-author Richard Damania, Global Lead Economist, World Bank Water Practice: „We show that water underpins development, and that we must manage it sustainably. Multiple policies will be needed for multiple goals. Current water management policies are outdated and unsuited to addressing the water related challenges of the 21st century. Without policies to allocate finite supplies of water more efficiently, control the burgeoning demand for water and reduce wastage, water stress will intensify where water is already scarce and spread to regions of the world — with impacts on economic growth and the development of water-stressed nations“ …

 

Oxford University:

 

adelphi / carec
Rethinking Water in Central Asia – The costs of inaction and benefits of water cooperation
23.11.2017 … The collapse of the political, social and economic system in Central Asia in the early 1990s has resulted in intensive competition for water resources in and between Central Asian countries. Despite numerous efforts by international partners to strengthen regional cooperation and dialogue, cooperation has remained very limited … Central Asia is witnessing intense competition over water resources and their use for irrigation and hydropower generation. Despite general political commitment to cooperation, water policies in Central Asia are largely driven by uncoordinated and partly contradicting national strategies … Based on an analysis of the reasons for non-cooperation and lessons learned, it examines the risks and costs of inaction in terms of transboundary water cooperation, and the potential benefits of such cooperation … This limited water cooperation, however, entails significant costs and major risks for the future development of the region … analyses these “costs of inaction” … By raising awareness of these costs of inaction, and by setting out a variety of pathways towards eliminating them in the future, the present report seeks to encourage and support Central Asian policy-makers in strengthening regional water cooperation and improved water governance. The costs of inaction mirror the potential benefits of water cooperation, and their scale hence demonstrates the scale of the benefits and opportunities that better water management and closer cooperation can deliver for Central Asia … Both the policy brief and the report are also available in Russian.
https://www.adelphi.de/en/publication/rethinking-water-central-asia

https://www.adelphi.de/en/system/files/mediathek/bilder/Rethinking%20Water%20in%20Central%20Asia%20-%20adelphi%20carec%20ENG.pdf

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Middle East

WSJ: Trump Leads From Behind in Syria

John Kerry trusted Russia. The president should ask him how that worked out.

ByDennis Ross – Dec. 4, 2017 7:12 p.m. ET

President Trump has made reversing his predecessor’s legacy a guiding principle, except in one area: Syria. Much like President Obama, Mr. Trump’s policy has been exclusively anti-Islamic State, giving Iran and Russia a free hand to dictate outcomes in the country. This won’t end well.

Mr. Trump apparently sees cooperation with the Russians as the best solution. On July 7, in Germany, Mr. Trump and Vladimir Putin announced a cease-fire in southwest Syria. On Nov. 11, in Vietnam, they issued a joint statement confirming “the importance of de-escalation areas as an interim step to reduce violence in Syria, enforce cease-fire agreements, facilitate unhindered humanitarian access, and set the conditions for the ultimate political solution to the conflict.” That ultimate political solution, they declared, should follow the guidelines set by United Nations Security Council Resolution 2254.

This sounds great at first: The resolution, passed in December 2015, sets timelines for cease-fires, a new constitution and a transitional government. Yet Bashar Assad, employing sieges and starvation, has prevented the delivery of humanitarian assistance to his own people. This—along with his barrel bombs and political obstructionism—has prevented any progress in achieving the resolution’s goals. The Russians and Iranians have only enabled him.

In November 2015, Secretary of State John Kerry reached an agreement on Syria with Russian Foreign Minister Sergei Lavrov. The agreed-to principles were incorporated in Resolution 2254 the following month. Later, Mr. Kerry would negotiate a joint operational center with the Russians to coordinate attacks in Syria—but the Russian onslaught against Aleppo in 2016 precluded its implementation. The Russians fulfilled none of their obligations, leading a frustrated Mr. Kerry to declare that Moscow and its allies have to decide whether “they are serious about implementing a United Nations Security Council resolution.”

Russia’s actions since have only proved it is not serious about Resolution 2254. The Trump administration might think it will be different this time, because the de-escalation zone in southwest Syria has been working. The administration clearly hopes to broaden the de-escalation zone and pursue a diplomatic solution. As Defense Secretary Jim Mattis explained in November, the U.S. can demilitarize the country area by area, until a diplomatic solution offers a way forward. While it would be good if this approach could work, the indicators aren’t positive.

Take the de-escalation zones: The one in southwestern Syria has worked, but only because it freed up the Assad regime and its Iranian allies to attack the other so-called de-escalation zones relentlessly. In one such area, Syrian regime cluster bombs have been hitting Eastern Ghouta, near Damascus. U.N. diplomat Jan Egeland has spoken of a “massive loss of civilian life” and declared that “there is only escalation in this de-escalation zone.” In a different zone, the town of Atarib was recently bombed, killing more than 50 civilians. Once the regime retakes these areas, it will surely turn its attention to southwestern Syria.

Also worrying: The day after the presidential joint statement last month, Mr. Lavrov declared that the departure of foreign forces called for in the recently concluded memorandum of principles between the U.S., Russia and Jordan did not apply to the “Iranian or pro-Iranian forces.”

Iran is also developing a front in Syria against Israel, with no sign of Russian opposition—despite talk of a buffer. During a recent visit to the Golan Heights, the local Israeli commander showed me a Quds Force-Hezbollah command post on a hill less than 4 miles away. Here is a conflict waiting to erupt.

There is little chance of the Russians implementing a peace agreement in good faith so long as they see no cost for noncompliance. The Trump administration could alter Mr. Putin’s calculus—and make the diplomatic process more credible—by conveying quietly that if the Russians will not stop the Assad-Shia expansion into the de-escalation zones, the U.S. will.

Boots on the ground wouldn’t be necessary. The U.S. already has air power in the region dwarfing what the Russians used to secure Assad and change the balance of power in Syria. Mr. Putin knows that. He wants Russia, not the U.S., to be seen as the arbiter of Syria’s future. If there are any doubts about this, consider his active diplomacy with Assad and the leaders of Iran and Turkey over the past few weeks.

John Kerry eventually realized that words alone would not get Mr. Putin to respond in Syria. Time will tell whether the Trump administration has learned that lesson.

Mr. Ross has held senior national security positions in several presidential administrations and is counselor at the Washington Institute.

About Dennis Ross: https://en.wikipedia.org/wiki/Dennis_Ross

https://www.wsj.com/articles/trump-leads-from-behind-in-syria-1512432726

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*Massenbach’s Recommendation*

Vorherrschaft im Nahen Osten?

Von Gerhard Fulda

Der Artikel ist auch als PDF in englischer Sprache verfügbar.

Tun sie das wirklich? Wird mit diesem Satz irgendetwas erklärt? Oder soll dies Mantra nur verschleiern, dass kaum jemand die Rolle Israels in dieser Region öffentlich analysieren will?

Was ist eigentlich eine Vorherrschaft? In den Ländern deutscher Sprache gab es einen Kampf um die Vorherrschaft zuletzt zwischen Habsburg und Preußen. Aber dort wollten beide Dynastien jeweils am Ende ganz allein regieren. Das will sicher heute niemand den Kontrahenten im Vorderen Orient vorwerfen. Dann führt also die Suche nach einer historischen Parallele in unserer eigenen Vergangenheit wohl eher in die Irre.

Von einem Streben nach Vorherrschaft im Zusammenhang mit den heutigen Auseinandersetzungen im Nahen Osten könnte man viel verständlicher sprechen, wenn damit nur die globale Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland gemeint wäre. Tatsächlich hatten die USA die Unterstützung der syrischen Opposition nach den zunächst friedlichen Demonstrationen gegen Präsident Assad mit der Absicht begonnen, den russischen Einfluss in der Region zu mindern. Vollmundig wurde in Washington gefragt, wie könne ein Land in der Region Naher Osten als Global Player auftreten wollen, das zu Hause noch nicht einmal so viel Sozialprodukt erwirtschafte wie der amerikanische Bundesstaat Kalifornien? Heute wissen wir, dass die USA den Kampf um diese Vorherrschaft jedenfalls mit Blick auf Syrien verloren haben.

Auf der rein regionalen Ebene bleibt offen, was mit einer Entscheidung in dem angeblichen Kampf um die Vorherrschaft gewonnen oder verloren werden könnte. An welchen inhaltlichen Kriterien ließe sich messen, ob der Einfluss auf die Nachbarländer zu- oder abnimmt? Bei den finanziellen Ressourcen läge Saudi-Arabien vorn; bei den sogenannten human resources Iran – dieser wohl auch bei der militärischen Schlagkraft.
Aber auf keiner dieser Ebenen ist es bisher zu einer direkten Konfrontation gekommen. Es ist auch nicht erkennbar, wie eine Veränderung dieser gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnisse zu einer Dominanz des einen Staates über den anderen führen sollte. Und religiös würde die Sunna nicht an die Stelle der Shia treten oder umgekehrt, selbst wenn eines der beiden Länder das andere militärisch völlig erobern könnte.

Auch ein historischer Rückblick in die Region selbst hilft nicht weiter. Es gibt zwar zwei Anhaltspunkte: Ehe es zur Gründung des Staates Saudi-Arabien kam, hatte der klar von einem Vormachtstreben getriebene Beduinenstamm der Sa’uds erfolgreiche Eroberungskriege gegen fast alle anderen Stämme der arabischen Halbinsel geführt. Aber dabei handelte es sich nicht um eine Krise zwischen Staaten.

Das andere war der irakische Versuch unter Saddam Hussein, seinen Machtbereich und seine finanziellen Ressourcen durch Kriege gegen Iran und gegen Kuwait zu vergrößern. Bei diesen missglückten Unternehmungen handelte es sich aber in erster Linie um Versuche militärischer Eroberungen und höchstens sekundär um eine regionale Vorherrschaft. Deshalb lassen die beiden in der Region zu benennenden Fälle keine noch heute relevanten und lehrreichen Schlussfolgerungen zu.

Trotz alledem ist unverkennbar, dass die Spannungen zwischen Iran und Saudi-Arabien nicht nur zugenommen haben, sondern sich in Stellvertreterkriegen manifestieren, deren Unmenschlichkeit bisher durch keinerlei Vermittlungsansätze hätte abgemildert oder gar beendet werden können. Die Kämpfe im Jemen, in Irak und Syrien, mit oder gegen AlQaida oder Isis, die Perspektive eines neuen Bürgerkrieges im Libanon zeigen vielmehr, dass die Entscheidungsträger in Riadh und in Teheran diese Spannungen als äußerst bedrohlich empfinden.

Warum das so ist, lässt sich offenbar mit den Worten „Streben nach Vorherrschaft“ nicht beantworten. Auf die Spur einer adäquaten Terminologie gelangt man aber mit anderen historischen Hintergründen für dieses beidseitige Empfinden äußerster Bedrohung.

Iran hatte 1953 den Sturz des demokratisch gewählten Premierministers Mossadegh durch eine militärische Aktion der Geheimdienste der USA und Großbritanniens erlebt. Im April 1980 hatten die USA versucht, mit einer dann fehl geschlagenen Kommandoaktion die Geiseln in der in Teheran besetzten amerikanischen Botschaft zu befreien. Seither findet sich Iran auf der „Achse des Bösen“ wieder. Die in dieser Zeit in Iran traumatisch gefestigte Einschätzung lautete: Die USA betreiben Regime Change.
Mit der Rückkehr Chomeinis nach Teheran aus dem Pariser Exil hatte sich die Revolution der Ayatollahs gegen Shah Pahlevi endgültig durchgesetzt und das hieß: die Geistlichkeit übte die Macht aus, nicht mehr eine erbliche Monarchie.

Saudi-Arabien dagegen hat zwar die Regelung des religiösen Lebens vollkommen den Geistlichen der sunnitischen Lehre der Wahabiten überlassen. Die weltliche Macht aber liegt ausschließlich bei den Nachfahren des Staatsgründers Abd AlAziz. Das war nicht immer unumstritten. Bevor Abd AlAziz durch die Vertreibung der Hashemiten aus Mekka im Jahre 1932 die ganze Macht übernehmen und sich zum König erklären konnte, hatte er 1926 die schwierigste Hürde zu überwinden: Einen Aufstand mehrerer Stämme, die sich die Forderung der Muslimbrüder zu eigen gemacht hatten, dass auch die weltliche Macht von geistlichen Führern ausgeübt werden solle.

Man kann sich den Antagonismus dieses Systemunterschieds zwischen den Regierungsformen Irans und Saudi-Arabiens am besten mit der folgenden Vorstellung verdeutlichen: Würde das heutige iranische Herrschaftssystem auf der arabischen Halbinsel eingeführt, wäre dies das Ende des dortigen Könighauses.

Ließe sich dagegen das saudische System in Iran einführen, dann herrschte dort wieder der Shah. Oder noch prägnanter: Selbst wenn beide Seiten weder in Worten noch in Taten irgendeine Politik gegen die andere betrieben, würden sie jeweils dort als Bedrohung empfunden, als das Gegenmodell und damit als die potentielle Ankündigung der wechselseitigen Entmachtung.

Saudi-Arabien hat sich spätestens nach Saddam Husseins Angriff auf Kuwait unter den Schutzschirm der USA begeben – nach Kuwait wären in kürzester Zeit die saudischen Ölfelder erobert worden. Allein diese enge Beziehung mit den USA erscheint in Teheran als Ankündigung des nächsten Versuches, einen Regimewechsel in der Islamischen Republik herbeizuführen.

Iran hat schon mehrfach beklagt, die shiitischen Minderheiten in Bahrein und im Osten Saudi-Arabiens würden in ihrer freien Religionsausübung behindert. Jedes Mal schrillen dann in Riadh die Alarmglocken. Denn gerade im Osten liegt der größte Teil der Ölvorkommen. Terroranschläge, ein Aufstand und ein Bürgerkrieg, gar ein Versuch der Sezession – das alles würde das Königreich in eine Existenzkrise stürzen.

Aggressive Verhaltensweisen entspringen oft aus dem empfundenen Bedürfnis, sich verteidigen zu müssen.

Erst auf der Grundlage dieser Analyse lassen sich Gedanken entwickeln, wie zumindest der Anfang einer Entspannung aussehen könnte. Iran und Saudi-Arabien haben historische Gründe, Bedrohungssignale ernst zu nehmen. Beide sind eng eingebettet in Beziehungen zu je einer anderen Großmacht, die sich ihrerseits antagonistisch gegenüber stehen.

Das muss aber nicht ausschließen, dass in beiden Ländern in absehbarer Zeit die Erkenntnis reift: Die Konfrontation bringt nicht nur Vorteile, sondern auch politische Kosten. In weiten Teilen der Welt wird „der Islam“ nicht mehr als friedfertig empfunden. Würden aber die beiden größten Staaten im islamischen Nahen Osten gemeinsam die Bereitschaft zur Koexistenz sichtbar machen, dann würde es sehr schwer, ihnen die Verantwortung für zunehmende Instabilität in der Region zuzuweisen.

Vielleicht könnte eine solche Bereitschaft in Worte gekleidet werden, die konkret ansprechen, von welcher Bedrohung die bisherigen Auseinandersetzungen beflügelt wurden. Als Angriffskriege noch als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln galten, hätte man als beruhigendes Gegenrezept wohl von der Möglichkeit eines Nicht-Angriffspakts gesprochen. So wie beim Briand-Kellog-Pakt von 1928.

Statt militärischer Drohung gibt es heute subtilere Wege, bei einem Gegner Überlebensängste zu schüren. Das gefährdende Stichwort heißt: „regime change“. Stellen wir uns also einmal vor, ein saudischer König und ein Großayatollah als iranischer Führer würden übereinstimmend erklären, ihre Politik gegenüber dem Nachbarland lasse sich in den Worten zusammenfassen: „No regime change“.

Das könnte Wunder wirken. Beide Länder haben in der Vergangenheit viel Kritik auf sich gezogen. Zu Recht oder nicht – gemeinsam muss ihnen daran gelegen sein, die Reputation ihrer Länder und ihrer Religionen zu pflegen. Ganz konkret hieße dies für die Wirtschaft, dass ausländische Investitionen und technologisches Know-how leichter angelockt würden, wenn weniger politische Risiken eingepreist werden müssten. Denn der beiderseitige Gewinn würde umso eher greifbar, je früher nach einem solchen Signal Gespräche möglich würden, wie das Versprechen einzuhalten wäre.

Die Namen der beiden Staatsoberhäupter könnten in der Zukunft für ein historisches Ereignis stehen – für den Beginn einer Phase der regionalen Befriedung und der Zusammenarbeit. Sie würden zu Symbolen einer wirklichen Souveränität ihrer Länder, auch gegenüber größeren Mächten. Diese Politik hätten sie selbst eingeleitet.

Dr. Gerhard Fulda ist Botschafter a.D., Vizepräsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft und BIB-Gründungsmitglied. 

http://www.nachdenkseiten.de/?p=41199

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Libyan Deputy PM Calls on Russia to Participate in Reconstructing Country

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Destroyed and damaged buildings are seen in Sabri, a central Benghazi district, Libya.

The Libyan House of Representatives in Tobruk said that the committee responsible for organizing world conference to reconstruct Benghazi has started sending invitations to regional, local and international companies.

The announcement was made at a time when Deputy Prime Minister of the Libyan Government of National Accord (GNA) Ahmed Omar Maiteeq called on Russia to participate in reconstructing his country.

The companies are invited to provide their visions for the reconstruction of Benghazi, amid estimates that it will cost some nine billion dollars.

He noted that Russia played a more active role in Libya in recent months, saying that its actions were aimed at “renouncing violence, achieving peace and restoring Libyan institutions.”

Maiteeq made his remarks on the sidelines of the Mediterranean Dialogues (MED 2017) forum in Rome. ( https://rome-med.org/ )

He added that Libya expects Russia to take part in the post-conflict reconstruction of Libya, reported the Russia’s Sputnik news agency.

„Now most of the Russian projects in Libya are still suspended or out of work, but next year will see a trend towards development and reconstruction in Libya and we hope Russia will participate in that,“ he said.

For his part, member of the House of Representatives Issam al-Jahani told Asharq Al-Awsat that „there was no accurate reading of the extent of the destruction that has been inflicted on Benghazi until now.“

He pointed out that the city has „suffered before the war on terrorism from infrastructure deficiencies, which have increased after the war.”

The Libyan-Egyptian Economic Chamber has a lready revealed „intensive contacts“ with the Egyptian government to participate in reconstruction projects in Libya at an estimated cost of $9 billion.

Head of the Libyan side, Hani Soufrakis said that the Central Bank of Libya has approved this amount to fund projects to reconstruct Libyan cities in the east of the country.

Jahani noted however that the cost for the reconstruction of Benghazi “will exceed this figure, given the size of the destruction in the city.”

He pointed out that it has not yet been determined whether this cost will include the reconstruction of fully damaged properties, or if it will be limited to the renovation process alone.

https://aawsat.com/english/home/article/1102051/libyan-deputy-pm-calls-russia-participate-reconstructing-country

About:   Mediterranian Dialogues-  https://rome-med.org/speeches/a-view-from-russia/   

 See additionally :    https://aawsat.com/english/home/article/1102056/sisi-mattis-review-military-cooperation-counter-terrorism                                    

*************************************************************************************************see our letter on:  http://www.massenbach-world.de/41259.html

11-22-17 Fulda_Supremacy_in_the_Middle_East.pdf
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