Massenbach-Letter.NEWS alert: U.S. Außenpolitik im Rückblick: e ntscheidende Ereignisse 2015

Im Browser ansehen
[Amerika Dienst logo]
Bitte geben Sie bei Abdruck den Amerika Dienst als Quelle an.
US-AUSSENPOLITIK

Außenpolitik im Rückblick: entscheidende Ereignisse 2015
Von John Kirby

WASHINGTON – (AD) – John Kirby, Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit und Pressesprecher des US-Außenministeriums, wirft am 24. Dezember 2015 einen Blick zurück auf das diplomatische Jahr 2015. Seinen Beitrag, der auf dem offiziellen Blog des US-Außenministeriums DipNote erschien, veröffentlichen wir nachfolgend in der Übersetzung.

US-Außenminister John Kerry hat den Mitarbeitern seines Ministeriums heute eine Mitteilung zukommen lassen, in der er ein ereignisreiches Jahr Revue passieren lässt und den zukünftigen Kurs skizziert. Seine Botschaft hat mich dazu angeregt, ebenfalls über die entscheidenden außenpolitischen Ereignisse dieses Jahres und über einen interessanten und auf Twitter gerade beliebten Hashtag – #2015in5words – nachzudenken.

Dieses Jahr stellte uns vor einige Herausforderungen. Wir fühlen mit den Familien, die aufgrund von Terrorismus, Naturkatastrophen, Krankheiten oder Gewalt geliebte Menschen verloren haben. Ihnen zu Ehren setzen wir unsere Arbeit fort, um unsere nationalen Interessen zu sichern sowie Frieden und mehr Wohlstand auf der Welt zu schaffen.

Gleichzeitig sollten wir auch einen Schritt zurücktreten und schauen, wie die Vereinigten Staaten dazu beitragen konnten, die Welt positiv zu verändern. Unsere Diplomaten konnten in einem arbeitsreichen Jahr in verschiedenen Bereichen maßgebliche Erfolge erzielen. Jeder dieser Bereiche ist auf seine Weise entscheidend, um Sicherheit und Wohlstand der Amerikanerinnen und Amerikaner zu gewährleisten. Hier also meine Sicht auf #2015in5words.

Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Kuba #2015in5words

Die Vereinigten Staaten und Kuba nehmen wieder diplomatische Beziehungen auf: Im Januar leiteten Kuba und die Vereinigten Staaten Gespräche ein, um nach 54 Jahren wieder diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Diese Gespräche führten im Juli zur Wiedereröffnung der kubanischen Botschaft in Washington und der US-Botschaft in Havanna (Kuba). Außenminister Kerry reiste aus diesem Anlass nach Havanna, wo er zusah, wie die amerikanische Flagge am dortigen Botschaftsgebäude gehisst wurde. An seiner Seite standen die drei inzwischen pensionierten Marineinfanteristen, die die Flagge vor mehr als 50 Jahren an unserer Botschaft in Havanna eingeholt hatten. Dies ist lediglich der erste Schritt, um unsere Beziehungen zur kubanischen Bevölkerung zu stärken. Diese Bande werden mit jeder neuen Entwicklung vertieft, wie beispielsweise durch die Wiederaufnahme von Linienflügen und Postzustellungen zwischen unseren Ländern. Wir freuen uns, diese Beziehungen im neuen Jahr noch weiter vertiefen zu können.

Den Kampf gegen gewalttätige Extremisten gewinnen #2015in5words

Gipfel zur Extremismusbekämpfung im Weißen Haus: Im Februar lud das Weiße Haus zum Gipfel zur Bekämpfung von gewaltsamem Extremismus (Summit on Countering Violent Extremism – CVE), an dem ausländische Staats- und Regierungschefs, hochrangige Vertreter der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen, der Zivilgesellschaft und Privatpersonen teilnahmen, um die Herausforderungen zu erörtern, denen sich die Länder bei der Extremismusbekämpfung gegenübersehen. Aus diesem Gipfel gingen Bestrebungen hervor, an denen sich jetzt zahllose Länder auf der ganzen Welt beteiligen. Wenn die Herausforderungen auch bestehen bleiben, so haben wir im vergangenen Jahr doch einiges bewegt, auch in unserem Kampf gegen die IS-Terrormiliz. Wir werden weitere Fortschritte machen, da mehr Länder Ressourcen für die Bekämpfung der IS-Terrormiliz zur Verfügung stellen und immer mehr Bürger weltweit die fehlgeleitete Ideologie des IS ablehnen. Bei der Fortsetzung unserer Bestrebungen sind wir uns sicher, dass die globale Koalition, die sowohl auf dem Schlachtfeld als auch im Äther aktiv ist, extremistische Organisationen wie den IS schwächen und letztendlich zerstören kann und wird.

Schutz der Arktis #2015in5words

US-Vorsitz des Arktischen Rats: Im April nahm US-Außenminister Kerry in Iqaluit (Kanada) an der zweijährlichen Tagung des Ministerrats teil. Dort übernahm er offiziell den zweijährigen Vorsitz des Arktischen Rates von seinem kanadischen Vorgänger und kündigte an, dass der Rat sich auf drei Schlüsselthemen konzentrieren werde: die Folgen des Klimawandels, die Förderung von Sicherheit und Verantwortung im Nordpolarmeer und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung in der Arktis. Die Arktis ist nicht nur eine malerische Landschaft. Sie ist auch Heimat. Sie ist ein Ökosystem. Sie hat eine Geschichte. Und wir alle tragen Verantwortung dafür, sie und die Menschen, die dort leben, zu schützen.

Friedliche Nutzung von Atomkraft in Iran gewährleistet #2015in5words

Atomabkommen mit Iran verkündet: Im Juli 2015 wurde unter dem offiziellen Titel Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA) das Atomabkommen mit Iran geschlossen. Nach wochenlangen, intensiven multilateralen Verhandlungen in Wien wurde angekündigt, dass eine Einigung erzielt worden war, die die friedliche Nutzung des iranischen Nuklearprogramms gewährleistet. US-Außenminister Kerry trat an diesem Tag vor die Presse und erklärte: „Bei vollständiger Umsetzung wird das Abkommen, das wir erzielt haben, zu mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht im iranischen Atomprogramm führen, und das nicht nur einige Jahre lang, sondern solange das Programm gilt. Es ist die gute Einigung, die wir angestrebt haben.“

Ebola eindämmen #2015in5words

Reaktion auf den Ausbruch von Ebola: Im August 2015 jährte sich die entschiedene Reaktion der US-Regierung auf die Ebola-Krise in Westafrika. Diese enorme Anstrengung trug dazu bei, das Blatt nach dem beispiellosen Ausbruch dieser Epidemie zu wenden. Die Vereinigten Staaten waren von Anfang an aktiv an der Bekämpfung von Ebola beteiligt und entsandten zur Unterstützung der mehr als 10.000 zivilen Hilfsleistenden auf dem Höhepunkt der Reaktionsmaßnahmen 3.000 Helfer, darunter Experten für Hilfe und öffentliche Gesundheit, Soldaten und Logistiker des Katastrophenmanagementteams des US-Amts für internationale Entwicklung (U.S. Agency for international Development – USAID) und des Centers for Disease Control nach Liberia, Sierra Leone und Guinea. Auch als sich die Lage vor Ort im Laufe des Jahres 2015 stabilisierte, führten die Vereinigten Staaten ihre Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise fort, um den Ausbruch des Virus einzudämmen und die Infektionsrate auf null zu senken. Die Epidemie ist nun zwar unter Kontrolle, aber die Vereinigten Staaten setzen die Zusammenarbeit mit ihren Partnern fort, um die Überwachung weiter unvermindert zu garantieren und einen erneuten Ausbruch der Epidemie zu verhindern. Gesundheitskrisen wie Ebola bedrohen die Sicherheit von Gemeinden und Ländern. Die Vereinigten Staaten leisten weiter Unterstützung beim Aufbau von Kapazitäten, um derartige Ereignisse in Zukunft verhindern zu können und eine bessere Welt für unsere Kinder zu schaffen.

Bekenntnis zu ehrgeizigen Entwicklungszielen #2015in5words

Vereinte Nationen verabschieden nachhaltige Entwicklungsziele: Bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September dieses Jahres in New York kamen die UN-Mitgliedsstaaten zusammen, um ehrgeizige globale Ziele zu verabschieden, die die Armut beenden, die Erde schützen und Wohlstand für alle garantieren sollen. Während der Generalversammlung sagte Präsident Obama die Unterstützung der Vereinigten Staaten für die neuen nachhaltigen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) zu: „In Katastrophen- und Krisenzeiten kann sich die Welt auf die Freundschaft und Großzügigkeit der Amerikanerinnen und Amerikaner verlassen.“ Bei der Bewältigung der entwicklungspolitischen Herausforderungen, denen sich Millionen Menschen auf der Welt gegenübersehen, wurden zwar enorme Fortschritte erzielt, aber es gibt noch viel zu tun. Die SDGs sind ein wichtiger Meilenstein bei den globalen Bestrebungen, unsere Welt auf einem inklusiven und nachhaltigen Kurs in die Zukunft zu führen.

Offene Tür für Freihandel #2015in5words

Transpazifische Partnerschaft: Am 5. Oktober wurden die Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) in Atlanta erfolgreich abgeschlossen. Damit kam ein historisches Freihandelsabkommen zustande, das 12 Länder im Raum Asien-Pazifik verbindet. Dieses Abkommen setzt nicht nur hohe Maßstäbe in den Bereichen Arbeit, Umwelt und geistiges Eigentum, es wird auch unsere Partnerschaften in der Region Asien-Pazifik vertiefen. Diese Botschaft betonte US-Außenminister Kerry, als er sagte: „Mit dem heutigen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft machen die Vereinigten Staaten und elf weitere Länder einen entscheidenden Schritt nach vorne zur Stärkung unserer wirtschaftlichen Verbindungen und zur Vertiefung unserer strategischen Beziehungen in der Region Asien-Pazifik.“

Schutz unserer Meere #2015in5words

Zweite Our-Ocean-Konferenz: Ebenfalls im Oktober lud die chilenische Regierung in Valparaíso zur zweiten weltweiten Konferenz Our Ocean. Während der Konferenz zum Schutz der Meere, an der Einzelpersonen, Experten, Praktiker, Fürsprecher, Gesetzgeber und Diplomaten teilnahmen, die sich im Rahmen der Außenpolitik dem Schutz der Weltmeere widmen, kündigten die Vereinigten Staaten an, zwei neue nationale Meeresschutzgebiete zu schaffen. US-Außenminister Kerry nutzte die Gelegenheit auch, um drei Einsatzbereiche hervorzuheben: Überwachung der Meere, Bekämpfung der illegalen Fischerei und Klimawandel. Die nächste Our-Ocean--Konferenz findet 2016 in den Vereinigten Staaten statt, was das persönliche Engagement des Außenministers verdeutlicht, die Bewahrung der Weltmeere zum zentralen Bestandteil der Sicherheitsagenda zu erheben.

Stärkstes je ausgehandeltes Klimaabkommen #2015in5words

COP21-Klimaabkommen: Im Dezember nahmen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt in Paris an der 21. Konferenz der Vertragsparteien (Conference of the Parties – COP-21) der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) teil, um sich auf die Bekämpfung von Klimafolgen zu konzentrieren und ein ehrgeiziges, inklusives und langlebiges Klimaabkommen auszuhandeln. Am 12. Dezember wurde das globale Klimaabkommen verkündet. US-Außenminister Kerry pries den historischen Augenblick in Paris: „Ich denke, dass unser hier geschlossenes Abkommen das stärkste und ehrgeizigste globale Klimaabkommen ist, das je ausgehandelt wurde.“

Frieden und Sicherheit für Syrien #2015in5words

Syrien Im Laufe des Jahres 2015 hat sich der Konflikt in Syrien auf tragische Weise fortgesetzt. Von der humanitären Krise, unter der die vor Gewalt Flüchtenden leiden, bis zu den verwerflichen Menschenrechtsverletzungen und der Gewalt des Assad-Regimes – die Menschen in Syrien tragen eine schwere Last. Die Vereinigten Staaten und viele Mitglieder der internationalen Gemeinschaft haben den Syrern in dieser Zeit der Not Hilfe zukommen lassen, und die Vereinigten Staaten führen die humanitären Hilfsleistungen seit Beginn der Krise an. Unter der Führung von US-Außenminister Kerry drängen die Vereinigten Staaten auch weiter auf einen politischen Übergang in Syrien, und unter seiner Ägide verabschiedete der UN-Sicherheitsrat im Dezember eine von den Vereinigten Staaten eingebrachte Resolution mit einem Fahrplan, der den Übergang innerhalb Syriens zu einer glaubwürdigen, inklusiven, religionsübergreifenden Regierung erleichtern wird, die den Bedürfnissen der syrischen Bevölkerung wirklich gerecht wird.

Originaltext: The Year-in-Review: Pivotal Foreign Policy Moments of 2015

Diese E-Mail weiterleiten

Herausgeber:
US-Botschaft Berlin
Abteilung für öffentliche Angelegenheiten
http://blogs.usembassy.gov/amerikadienst/

Facebook
Facebook
Twitter
Twitter
Blog
Blog
Our mailing address is:

U.S. Embassy Berlin

Pariser Platz 2

Berlin 14191

Germany

Add us to your address book

Advertisements